Deutschland News Agency

Das russische Außenministerium erinnerte daran, dass die NATO am 4. April 1949 mit dem von 12 Staaten unterzeichneten Washingtoner Vertrag gegründet wurde. In der Erklärung heißt es: „Dieses ‘Verteidigungsbündnis’ hat sich seit seiner Gründung kontinuierlich erweitert. Im Laufe der Zeit wurden 20 neue Mitgliedstaaten aufgenommen, sieben davon nach dem Zerfall der Sowjetunion“.

In der Erklärung wurde betont, dass militärische Interventionen der NATO zu zivilen Opfern und regionaler Instabilität geführt haben. „Die Interventionen der NATO in Jugoslawien, Irak, Libyen, Afghanistan, Syrien, Ukraine und anderen Regionen hatten verheerende Folgen“, heißt es.

Auch die Bemühungen Russlands zur Entwicklung der Beziehungen zur NATO wurden dargestellt: 1954 schlug der sowjetische Außenminister Wjatscheslaw Molotow vor, einen NATO-Beitritt der Sowjetunion zu prüfen, doch der Westen lehnte dies ab. 1994 trat Russland dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ bei, und 1997 wurde unter Jewgeni Primakow die NATO-Russland-Grundakte unterzeichnet und der NATO-Russland-Rat gegründet.

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte ebenfalls: „Vielleicht sollten auch wir der NATO beitreten? Aber nein, die NATO brauchte kein Land wie unseres“. In der Erklärung heißt es, dass die NATO heute „ein Instrument zur gewaltsamen Durchsetzung der Interessen der ‘goldenen Milliarde’“ sei und dass die Erweiterungspolitik des Bündnisses von den geopolitischen Interessen des Westens geprägt werde.