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Bundeskanzler Merz betonte, dass das iranische Volk das Recht habe, seine eigene Zukunft zu bestimmen. Deutschland arbeite eng mit den Vereinigten Staaten, Israel und den Partnern in der Region zusammen. „Unser Engagement für Frieden und Sicherheit in der Region sowie für die Sicherheit Israels bleibt bestehen“, sagte Merz.

Merz erklärte, dass das Regime in Teheran in den vergangenen Wochen die friedlichen Proteste mutiger iranischer Frauen und Männer brutal unterdrückt habe, und fügte hinzu:

„Anstatt seine eigene Bevölkerung zu schützen, hat die iranische Führung wiederholte Aufrufe zur Beendigung der Gewalt ignoriert. Gleichzeitig hat sie durch die Weiterentwicklung ihres militärischen Nuklear- und Raketenprogramms Gefahren weit über die Region hinaus geschaffen. Sie hat zur regionalen Instabilität beigetragen und den internationalen Terrorismus unterstützt.“

Merz wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten seit Langem eine Verhandlungslösung anstreben, und erklärte: „Iran hat keine glaubwürdige Vereinbarung zur Beendigung seines militärischen Nuklearprogramms erreicht und sich weder zur Reduzierung seines Raketenprogramms noch zur Einstellung seiner destabilisierenden Aktivitäten verpflichtet.“

Merz forderte Iran auf, militärische Angriffe gegen Israel und andere Partner in der Region einzustellen, und betonte, dass die Führung in Teheran die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung beenden und zu einer Verhandlungslösung zurückkehren müsse.